Allgemeine Geschäftsbedingungen von Pinsel&Prosecco
- für die Webseite www.pinselundprosecco.de -
I. Begriffsbestimmungen / Geltung und Änderung der AGB
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Die Pinsel&Prosecco, Höltenweg 115, 48155 Münster, pinselundprosecco@gmail.com) („Pinsel&Prosecco“) bietet unter der Marke „Pinsel&Prosecco“ auf der Webseite www.pinselundprosecco.de („Webseite“) Veranstaltungen („Pinsel&Prosecco-Events“) sowie Waren aus dem Deko- und Kreativbereich (wie z.B. Material Kits, Kartensets o.ä.) und Gutscheine aus dem Kreativ-/ Freizeitbereich an. Diese können überwiegend unmittelbar über den dortigen Online-Shop gebucht bzw. gekauft werden oder aber im Wege der individuellen Kontaktaufnahme mit Pinsel&Prosecco.
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„Kunde“ und Vertragspartner von Pinsel&Prosecco ist derjenige, Unternehmer oder Verbraucher, der die Buchung durchführt und die Vergütung zu bezahlen hat.
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Für die Buchung von Pinsel&Prosecco-Events, den Kauf von Waren oder Gutscheinen gelten ausschließlich die nachfolgenden AGB. Die AGB gelten mit Absendung der Bestellung durch den Kunden als vereinbart, soweit der Kunde ihnen nicht unverzüglich nach Kenntnisnahme widerspricht. Sie gelten auch dann, wenn der Kunde Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese entgegenstehende oder von den hier aufgeführten AGB abweichende Bedingungen enthalten. Ausnahmen hiervon bedürfen einer eindeutigen schriftlichen Bestätigung durch Pinsel&Prosecco. Einer Gegenbestätigung des Kunden unter Hinweis auf dessen Allgemeine Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
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Hinsichtlich der Buchung von Pinsel&Prosecco-Events, Gutscheinen und Waren ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB maßgeblich.
II. Leistungs- und Produktspektrum von Pinsel&Prosecco
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Das Leistungs- und Produktspektrum von Pinsel&Prosecco ist auf der Webseite dargestellt.
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Über den dortigen Online-Shop können die folgenden Leistungen gebucht bzw. gekauft werden:
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„Öffentliche Pinsel&Prosecco-Events“: Pinsel&Prosecco veranstaltet regelmäßig Events in Münster und Umgebung zu festgelegten Themen, die einem öffentlichen Teilnehmerkreis zugänglich sind. Die Locations, Daten und Themen sind auf der Webseite dargestellt und, sofern verfügbar, buchbar. Ferner veranstaltet Pinsel&Prosecco regelmäßig Online-Workshops zu festgelegten Themen, die als „Zoom-Konferenz“ einem öffentlichen Teilnehmerkreis zugänglich sind („Öffentliches Online-Event“). Die Daten und Themen sind auf der Webseite dargestellt und, sofern verfügbar, buchbar.
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Ferner bietet Pinsel&Prosecco den Kauf von Waren an, wobei es sich um verschiedene Produkte aus dem Deko- und Kreativbereich handelt.
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Im Online-Shop können zudem Gutscheine über Nennwerte in Euro erworben werden, welche wiederum zur Buchung von Öffentlichen Pinsel&Prosecco-Events, Privaten Pinsel&Prosecco-Events und Waren über die Webseite eingesetzt werden können.
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Die Buchung von privaten Pinsel&Prosecco-Events für Gruppen und Firmen erfolgt ausschließlich im Wege der Kontaktaufnahme mit Pinsel&Prosecco über das Kontaktformular auf der Webseite.
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Hinsichtlich der Organisation und Durchführung ihrer Leistungen bestimmt Pinsel&Prosecco den Einsatz ihrer Mitarbeiter nach Verfügbarkeit und ist berechtigt, sich Dritter als Subunternehmer zur Leistungserbringung zu bedienen.
III. Vertragsschluss/ Bestellvorgang im Online-Shop
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Die Bestellung erfolgt über die Webseite.
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Die Darstellung der Öffentlichen Pinsel&Prosecco-Events, Waren und Gutscheine auf der Webseite ist lediglich eine unverbindliche Leistungsübersicht und stellt kein verbindliches Angebot seitens Pinsel&Prosecco dar. Es gilt der Vorbehalt der Verfügbarkeit.
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Eine Registrierung ist nicht erforderlich. Der Kunde muss jedoch die im Bestellvorgang als Pflichtfelder gekennzeichneten Angaben machen.
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Die Buchungsdaten werden im Rahmen der Bestellbestätigung an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse übersandt und sind zudem bei Pinsel&Prosecco gespeichert und abrufbar.
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Der Kunde trägt die Verantwortung dafür, dass die von ihm bei der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse fehlerfrei ist, korrekt konfiguriert wurde (zum Beispiel in Bezug auf SPAM-Filter) und sein E-Mail-Account über den notwendigen freien Speicherplatz verfügt.
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Der Kunde kann Öffentliche Pinsel&Prosecco-Events, Private Pinsel&Prosecco-Events über das Kontaktformular anfragen.
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Vor verbindlicher Absendung des Angebotes kann der Kunde seine Eingaben stets korrigieren. Alle Eingaben werden vor der verbindlichen Absendung des Angebotes in der Bestellübersicht angezeigt und können auch dort korrigiert werden.
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Durch Betätigung des Buttons „Bestellung abschicken“ erteilt der Kunde das verbindliche Angebot auf Bestellung der im Warenkorb befindlichen Öffentlichen Pinsel&Prosecco-Events, Privaten Pinsel&Prosecco-Events, Waren und Gutscheine („Angebot“).
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Zum Vertragsschluss kommt es erst, indem Pinsel&Prosecco das Angebot durch Übersendung einer E-Mail annimmt („Bestellbestätigung“). Die E-Mail enthält eine Übersicht über die Bestellung und bei Live-Events ggf. das gekaufte Ticket als PDF.
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Die Annahme des Angebotes liegt im Ermessen von Pinsel&Prosecco. Wird beispielsweise die Höchstteilnehmerzahl eines Öffentlichen Pinsel&Prosecco-Events überschritten, ist Pinsel&Prosecco berechtigt, ein Bestellangebot nicht anzunehmen.
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Die Zahlungsabwicklung erfolgt über einen Drittanbieter, je nach ausgewählter Zahlungsart.
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Diese AGB kann der Kunde sowohl vor als auch nach einer Bestellung auf der Webseite einsehen und herunterladen. Sie werden zudem mit der Bestellbestätigung übersandt.
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Tickets für Öffentliche Pinsel&Prosecco-Events und Gutscheine sind frei übertragbar. Eine vertragliche Beziehung zwischen Pinsel&Prosecco und einem potentiellen Abnehmer des Kunden entsteht durch die Übertragung jedoch nicht. Die gewerbliche Weiterveräußerung ist untersagt.
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Pinsel&Prosecco-Events sind vom Widerrufsrecht ausgeschlossen (Ziffer IV.1.).
IV. Information über das gesetzliche Widerrufsrecht für Verbraucher bei Fernabsatzgeschäften
Als Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB) haben Sie bei Abschluss des Vertrages mit Pinsel&Prosecco im Wege des sog. Fernabsatzgeschäfts grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht. In welchen Fällen das Widerrufsrecht nicht besteht (1.), was das Recht bedeutet (2.) sowie die Folgen des Widerrufs (3.) erläutern wir nachfolgend. Ein Muster-Widerrufsformular finden Sie unter (4).
1. Kein Widerrufsrecht für die Buchung von Pinsel&Prosecco-Events
Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB haben Sie kein Widerrufsrecht für die Buchung eines konkreten Pinsel&Prosecco-Events (privat oder öffentlich, vor live vor Ort oder als Online-Event). Sie können daher Ihre auf den Kauf eines Tickets für ein Pinsel&Prosecco-Event gerichtete Willenserklärung nicht widerrufen. Gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB besteht das Widerrufsrecht u. a. nicht bei Verträgen zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, wenn der Vertrag für die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht. Bei den von Pinsel&Prosecco angebotenen Pinsel&Prosecco-Events handelt es sich um solche Dienstleistungen aus dem Bereich der Freizeitbetätigung an einem spezifischen Termin bzw. Zeitraum. Damit ist jede Buchung eines Pinsel&Prosecco-Events mit der Annahme durch Pinsel&Prosecco rechtlich bindend und verpflichtet zur Abnahme und Bezahlung.
Eine etwaig aus Kulanz eingeräumte Möglichkeit der Stornierung oder Umbuchung gemäß Ziffer IX. bleibt davon unberührt.
2. Widerrufsrecht
Das folgend erläuterte Widerrufsrecht gilt daher hier nur für den Erwerb von Gutscheinen und Waren. Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Pinsel&Prosecco, Höltenweg 115, 48155 Münster, pinselundprosecco@gmail.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
3. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
4. Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an: Pinsel&Prosecco, Höltenweg 115, 48155 Münster, pinselundprosecco@gmail.com
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
— Bestellt am (*)/erhalten am (*)
— Name des/der Verbraucher(s)
— Anschrift des/der Verbraucher(s)
— Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
— Datum
(*) Unzutreffendes streichen
V. Preise und Bezahlung / Eigentumsvorbehalt / Rücktrittsrecht bei Nichtzahlung
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Die auf der Webseite angegebenen Preise verstehen sich als Gesamtpreise inklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer und gegebenenfalls zuzüglich Versandkosten bei postalischem Versand.
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Der Anspruch von Pinsel&Prosecco auf Zahlung der vollständigen Vergütung entsteht mit Vertragsschluss und ist sofort fällig.
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Für die Bezahlung stehen dem Kunden die im Rahmen des Bestellvorganges auf der Webseite angegebenen Zahlungsarten, welche über externe Zahlungsdienstleister abgewickelt werden, zur Verfügung.
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Sämtliche Käufe bleiben bis zur vollständigen Zahlung Eigentum von Pinsel&Prosecco. Sofern innerhalb der jeweiligen Zahlungsfrist kein Zahlungseingang erfolgt, ist Pinsel&Prosecco berechtigt, die Tickets oder Gutscheine zu stornieren bzw. zu sperren, ohne dass es hierfür einer besonderen Fristsetzung oder Mahnung durch Pinsel&Prosecco bedarf. Darüberhinausgehende Rechte von Pinsel&Prosecco bleiben unberührt.
VI. Einlösung von Gutscheinen
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Soweit nicht anders vereinbart, können Gutscheine für die Buchung Öffentlicher Pinsel&Prosecco-Events, Privater Pinsel&Prosecco-Events und Waren über die Webseite innerhalb von einem Jahren eingelöst werden („Gültigkeitsdauer“). Diese Frist beginnt mit Ablauf des Jahres, in dem der Gutschein gekauft wurde.
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Übersteigt der Preis des gebuchten Pinsel&Prosecco-Events oder der Ware das Guthaben des Gutscheins, hat der Kunde den Differenzbetrag im Rahmen des Bestellprozesses zu bezahlen. Übersteigt das Guthaben des Gutscheins den Preis der getätigten Bestellung, verbleibt der Differenzbetrag als restliches Guthaben auf dem Gutschein.
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Eine Auszahlung in bar ist nicht möglich.
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Gutscheine sind frei übertragbar. Eine vertragliche Beziehung zwischen Pinsel&Prosecco und einem potentiellen Abnehmer des Kunden entsteht durch die Übertragung jedoch nicht. Die gewerbliche Weiterveräußerung ist untersagt.
VII. Lieferung / Versand / Rückversand
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Die Lieferung von Tickets für Pinsel&Prosecco-Events oder von Gutscheinen erfolgt wahlweise per E-Mail als PDF-Datei an die vom Kunden angegebene Lieferadresse.
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Bei Bestellung eines Online-Events erhält der Kunde nach der Bestellbestätigung, 24 Stunden vor Beginn des Online-Events, eine E-Mail mit dem Zoom-Link für die Teilnahme an dem Online-Workshop, den erforderlichen Login-Daten sowie allen relevanten Informationen zur Vorbereitung und Teilnahme („Link-E-Mail“).
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Die Lieferung von Waren erfolgt postalisch. Etwaige Rücksendungen sind an Pinsel&Prosecco, Höltenweg 115, 48155 Münster, pinselundprosecco@gmail.com zu richten.
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Die Lieferung per E-Mail ist versandkostenfrei. Bei Lieferung per Post kann Pinsel&Prosecco Versandkosten berechnen. Es gelten die Versandkosten, wie sie jeweils am Bestelltag auf der Webseite stehen, bzw. wie sie vor Abschluss der Bestellung auf der Bestellübersicht angegeben werden.
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Für den Versand in Länder außerhalb der Europäischen Union können zusätzlich zu den Versandkosten weitere Zusatzkosten wie Zollgebühren, Steuern und Abgaben anfallen, die vom Kunden nach dem jeweiligen Landesrecht zu entrichten sind. Der Kunde hat sich über die bestehenden Regelungen zu informieren.
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Die Lieferung per Post erfolgt innerhalb der jeweils angegebenen Lieferzeit. Die angegebenen Lieferzeiten berechnen sich ab dem Zeitpunkt der Bestellbestätigung. Wählt der Kunde als Zahlungsart Vorauskasse, berechnet sich die Lieferzeit ab dem Zeitpunkt des Eingangs der Bezahlung bei Pinsel&Prosecco. Alle Angaben über voraussichtliche Lieferzeiten sind lediglich als Orientierungshilfe zu verstehen und somit unverbindlich, es sei denn, diese sind als verbindlich vereinbart worden.
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Die Kosten der Rücksendung werden nicht von Pinsel&Prosecco übernommen, sondern sind vom Kunden zu tragen.
VIII. Teilnahme- und Nutzungsvoraussetzungen
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Die Teilnahme an bestimmten Pinsel&Prosecco-Events setzt bestimmte persönliche Eignungen voraus (z. B. Alter oder Gesundheitszustand). Diese Voraussetzungen kann der Kunde der jeweiligen Pinsel&Prosecco-Event-Beschreibung entnehmen. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, dass er bzw. andere Teilnehmer, für die er ein Ticket erwirbt oder auf diese überträgt, die jeweiligen Voraussetzungen erfüllen.
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Personen, die die jeweiligen Teilnahmevoraussetzungen nicht erfüllen, sind von der Teilnahme an dem Pinsel&Prosecco-Event ausgeschlossen. Eine Erstattung des Kaufpreises wegen Nichterfüllung durch Pinsel&Prosecco ist in diesem Fall ausgeschlossen.
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Die Teilnahme an Online-Events setzt eine funktionierende Internetverbindung sowie ein kompatibles Endgerät voraus. Zudem die Verwendung des Softwareprogramms „Zoom“ erforderlich.
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Es obliegt dem Kunden die Funktionsfähigkeit des Endgerätes und der Arbeitsumgebung sicherzustellen (bspw. zulässiges Endgerät, funktionsbereite Software, Kamera- und Lautsprecherfunktion, Version des Betriebssystems, Speicherplatz auf dem Endgerät, Internetverbindung oder Datenvolumen) und eine Verwendbarkeit in der konkreten Situation zu testen.
IX. Umbuchung oder Stornierung von Pinsel&Prosecco-Events durch den Kunden
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Die Buchung eines Pinsel&Prosecco-Events berechtigt ausschließlich zur Teilnahme an dem konkret gebuchten Pinsel&Prosecco-Event. Ein Anspruch des Kunden auf Umbuchung oder Stornierung eines gebuchten Pinsel&Prosecco-Events besteht nicht.
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Pinsel&Prosecco ermöglicht seinen Kunden jedoch im Einzelfall aus Kulanz eine Umbuchung oder eine Stornierung vorzunehmen. Stornierungs- oder Umbuchungsanfragen sind an pinselundprosecco@gmail.com zu richten. Die Bewilligung einer Umbuchung oder Stornierung wird im Einzelfall entschieden und liegt im Ermessen von Pinsel&Prosecco.
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Im Fall einer von Pinsel&Prosecco bewilligten Stornierung erhält der Kunde einen Gutschein in Höhe des Werts des gebuchten Pinsel&Prosecco-Events, welchen er zu einem späteren Zeitpunkt einlösen kann, wobei Ziffer VI. anwendbar ist.
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Ein etwaig bestehendes gesetzliches Widerrufsrecht wird nicht berührt.
X. Leistungsänderung / Ausfall / Absage von Pinsel&Prosecco-Events durch Pinsel&Prosecco
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Pinsel&Prosecco ist berechtigt, inhaltliche Änderungen bei gebuchten Pinsel&Prosecco-Events vorzunehmen, soweit die Änderungen nicht erheblich sind, diese notwendig sind und den Gesamtinhalt des Pinsel&Prosecco-Events nicht erheblich beeinträchtigen. Eine unerhebliche Änderung liegt beispielsweise vor, wenn der ein Pinsel&Prosecco-Event anleitende Künstler ausgewechselt werden muss, weil der Künstler erkrankt ist, die Location aus organisatorischen Gründen geändert werden muss oder sich die Uhrzeit eines Pinsel&Prosecco-Events aus organisatorischen Gründen um maximal eine Stunde verschiebt.
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Im Fall einer erheblichen Leistungsänderung von wesentlichen Inhalten des gebuchten Pinsel&Prosecco-Events ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag mit Pinsel&Prosecco zurückzutreten und nach eigener Wahl entweder kostenfrei auf einen anderen Termin umzubuchen, einen Gutschein im Wert des gebuchten Pinsel&Prosecco-Events anzufordern oder den bezahlten Kaufpreis erstattet zu verlangen.
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Pinsel&Prosecco ist berechtigt, Pinsel&Prosecco-Events aus wichtigem Grund kurzfristig abzusagen, beispielsweise wenn der mit der Ausführung des Pinsel&Prosecco-Events betraute Künstler nicht mehr mit Pinsel&Prosecco zusammenarbeitet, er das Pinsel&Prosecco-Event storniert oder seinen Geschäftsbetrieb eingestellt hat oder aufgrund von Krankheit, schlechtem Wetter oder sonstigen Fällen höherer Gewalt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich informiert und ist berechtigt, kostenfrei auf ein anderes Pinsel&Prosecco-Event umzubuchen, einen Gutschein über den Wert des jeweiligen Pinsel&Prosecco-Events oder die Erstattung des bezahlten Kaufpreises zu verlangen.
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Die Durchführung einzelner Pinsel&Prosecco-Events kann an eine bestimmte Mindest- oder Höchstteilnehmerzahl gebunden sein. Wird die erforderliche Mindestteilnehmerzahl für ein Pinsel&Prosecco-Event nicht erreicht, ist Pinsel&Prosecco berechtigt, das Pinsel&Prosecco-Event bis spätestens drei Tage vor dem Termin des Pinsel&Prosecco-Events abzusagen. Kunden, die Tickets für das Pinsel&Prosecco- Events erworben hatten, können nach ihrer Wahl entweder kostenfrei auf einen anderen Termin umbuchen, einen Gutschein im Wert des gebuchten Pinsel&Prosecco-Events anfordern oder den bezahlten Kaufpreis erstattet verlangen.
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Im Falle einer Umbuchung wird bei Preisunterschieden zwischen den Pinsel&Prosecco-Events der jeweilige Differenzbetrag erstattet bzw. ist vom Kunden auszugleichen.
XI. Gewährleistung
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Pinsel&Prosecco haftet für Mängel nach den geltenden gesetzlichen Vorschriften. Gewährleistungsansprüche hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen.
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Kleinere Abweichungen gegenüber den Produktabbildungen sind möglich. Dies kann sich durch handelsübliche Abweichungen in Farbigkeit, Struktur und Oberflächen begründen, die durch die verwendeten Materialien und Herstellungsmethoden entstehen, sowie durch die jeweiligen Lichtverhältnisse im Zeitpunkt der Aufnahme des Bildes, die Auflösung des Bildes und die Bildschirmeinstellungen bzw. die dabei möglicherweise entstehende Ungenauigkeit. Diese Abweichungen stellen keinen Sachmangel dar und begründen kein Gewährleistungsrecht. Wünscht der Kunde genauere Angaben zu Waren und deren Eigenschaften, können schriftlich weitere Fotos und Beschreibungen angefordert werden.
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Gegenüber Unternehmern sind Beschaffenheitsvereinbarungen vorrangig gegenüber objektiven Anforderungen in Bezug auf die gekaufte/gebuchte Leistung.
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Gegenüber Unternehmern ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen auf 12 Monate ab Ablieferung begrenzt. Die Beschränkung der Gewährleistung gilt nicht für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften oder Arglist.
XII. Haftung
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Pinsel&Prosecco haftet für durch sie oder ihre Erfüllungsgehilfen entstandene Schäden nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen haftet sie für leichte Fahrlässigkeit nur, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalspflicht). Von besonderer Bedeutung sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde oder Teilnehmer vertrauen darf. Diese Haftung ist auf vorhersehbare, bzw. typische Schäden begrenzt.
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Vertragliche Haftungsansprüche von Unternehmern verjähren in einem Jahr ab dem gesetzlichen Verjährungsbeginn.
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Die Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit von Pinsel&Prosecco oder deren Erfüllungsgehilfen sowie für das Fehlen zugesicherter Eigenschaften, Arglist, Verletzung von Leib, Leben oder Gesundheit oder einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
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Pinsel&Prosecco haftet nicht für Schäden, die während der Teilnahme an einem Pinsel&Prosecco-Event durch ein vorsätzliches oder fahrlässiges Tun oder Unterlassen von Kunden und Teilnehmern verursacht werden oder darauf beruhen, dass diese sich entgegen den Anleitungen von Pinsel&Prosecco oder deren Erfüllungsgehilfen verhalten. Dies gilt für Schäden, die den Kunden und anderen Teilnehmern entstehen, ebenso wie für Schäden, die an Rechtsgütern von Pinsel&Prosecco, deren Erfüllungsgehilfen oder an Rechtsgütern Dritter entstehen.
XIII. Datenschutz / Einwilligungen
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Der Kunde bestätigt, dass er die Informationen zur Datenverarbeitung von Pinsel&Prosecco zur Kenntnis genommen hat.
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Sofern Einwilligungen Betroffener erforderlich sind, stellt der Kunde sicher, dass alle betroffenen Personen, die Informationen zur Datenverarbeitung von Pinsel&Prosecco zur Kenntnis genommen haben und etwaig erforderliche Einwilligungserklärungen abgegeben haben.
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Der Kunde versichert, dass von ihm oder auf seine Veranlassung von Dritten an Pinsel&Prosecco übermittelte, personenbezogene Daten entsprechend den einschlägigen Bestimmungen des Datenschutzes erhoben und verarbeitet wurden.
XIV. Sonstiges
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Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Dies gilt gegenüber Verbrauchern nur soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz diesem nicht entzogen wird.
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Sofern es sich beim Kunden um einen Unternehmer, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und Pinsel&Prosecco der Sitz von Pinsel&Prosecco. Pinsel&Prosecco ist berechtigt, nicht jedoch verpflichtet, am Sitz des Kunden zu klagen.
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Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
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Pinsel&Prosecco nimmt an dem Streitbeilegungsverfahren vor der Universalschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V. (Straßburger Straße 8, 77694 Kehl am Rhein [www.verbraucher-schlichter.de]) nicht teil.
Stand Januar 2023